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Gesetz über arizona-cannabisöl

Gesetz im materiellen Sinne ist daher beispielsweise die 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), die kommunale Abwassergebührensatzung oder die ordnungsbehördliche Verordnung über die Benutzung öffentlicher Straßen. Gesetz über das Leichenwesen vom 16. Mai 2017 - Bremen Gesetz über das Leichenwesen vom 16. Mai 2017. § 1 Begriff der Leiche (1) Menschliche Leiche im Sinne dieses Gesetzes ist der Körper einer verstorbenen Person, bei der der körperliche Zusammenhang noch nicht durch Verwesungsprozess völlig aufgehoben ist. REVOSax Landesrecht Sachsen - SächsGDG Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen. Vollzitat: Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen vom 11. Dezember 1991 (SächsGVBl. S. 413), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) geändert worden ist. Gesetz

BayEGovG: Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern

Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungsgesetz NRW - StrReinG NRW) Vom 18. Dezember 1975 (Fn 1, 5) § 1 (Fn 8) § 1 (Fn 8) (1) Die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen sind von den Gemeinden zu reinigen BMI - Alle Meldungen - Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Heute ist das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung im Bundesgesetzblatt verkündet worden; es wird am 1.Januar 2020 in Kraft treten.Das Gesetz ist Teil des umfassenden Migrationspakets, das den Bundesrat am 28. VersoG: Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG) in Vollzitat nach RedR: Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 2008 (GVBl. S. 371, BayRS 763-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 330 der Verordnung vom 26. BayÖPNVG: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Vollzitat nach RedR: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 1996 (GVBl. S. 336, BayRS 922-1-B), das zuletzt durch § 1 Abs. 367 der Verordnung vom 26.

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§ 124 Benutzen von Wappen oder Dienstflaggen § 125 Benutzen des Roten Kreuzes oder des Schweizer Wappens § 126 Mißbrauch von Berufstrachten oder Berufsabzeichen § 127 Herstellen oder Verwenden von Sachen, die zur Geld- oder Urkundenfälschung benutzt werden können Gesetze und Verordnungen | Landesrecht NRW (2) Zuständige Behörden im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) sind die Ordnungsbehörden nach § 5 und die sachlich zuständigen Sonderordnungsbehörden. (3) Ist die Zuwiderhandlung gegen eine ordnungsbehördliche Verordnung nach Bundes- oder Landesrecht mit Strafe bedroht, so soll in der Verordnung auf die Strafvorschrift hingewiesen werden. Gesetz – Wikipedia Gesetz im materiellen Sinne ist daher beispielsweise die 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), die kommunale Abwassergebührensatzung oder die ordnungsbehördliche Verordnung über die Benutzung öffentlicher Straßen.

Kirchner | Die Gesetze über die Berliner Verwaltung | 70. Auflage

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I Seite 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes REVOSax Landesrecht Sachsen - Sächsisches Naturschutzgesetz – (1) 1 Über § 2 Abs. 2 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148, 181) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, hinaus berücksichtigen die Landkreise, Gemeinden Kirchner | Die Gesetze über die Berliner Verwaltung | 70. Auflage